Öffentliches Baurecht

Juristenfakultät der Universität Leipzig
(
zuletzt im Wintersemester 2013/14)

Nach einer Einführung in die Grundfragen und Strukturen des Bodenrechts einschließlich seiner geschichtlichen Entwicklung werden in einem ersten Überblick die Schnittstellen und Verknüpfungen von bundesrechtlichem Bau(leit)planungs- und landesrechtlichem Bauordnungsrecht beleuchtet. Sodann stehen die Grundzüge des Bau(leit)planungs- und des Bauordnungsrechts auf der Tagesordnung: Zuerst werden das Bauleitplanverfahren und die inhaltlichen Vorgaben für die Aufstellung von Bauleitplänen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) als einem weitgehend bundesrechtlich geregelten gemeindlichen Rechtsetzungsvorgang vorgestellt. Sodann steht die bauplanungsrechtliche Prüfung der Zulässigkeit von Einzelvorhaben (§§ 29 ff. BauGB) als bauordnungsbehördliche Rechtsanwendung im Fokus der Betrachtung. Es schließt sich ein Überblick über die Themenfelder des landesrechtlichen Bauordnungsrechts an (materielle Anforderungen an bauliche Anlagen wie Abstandsflächen, Gestaltung, Brandschutz etc., Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens, Prüfprogramm für eine Baugenehmigung und Eingriffsbefugnisse der Bauordnungsbehörde). Die typischen und klausurrelevanten Besonderheiten des Rechtsschutzes im Öffentlichen Baurecht schließen das Programm ab.

Hier finden Sie die Materialien zur Vorlesung Öffentliches Baurecht zum Download:
Baurecht Gliederung Gliederung der Vorlesung
Baurecht 1 - 5 1. Planung und Vorhabenzulassung
2. Planung, Planungsarten
3. Normstrukturen
4. Gesetzgebungskompetenzen
5. Eigentumsregelungen i.S.d. Art. 14 GG
Baurecht 6 - 9 6. Regionalplan - Bauleitplanung
7. Verbindlichkeitsgrade raumordnungsplanerischer Festlegungen
8. Planhierarchie: Vorgaben für die nachfolgende Planungsstufe
9. Gebietstypen im Regionalplan (§ 8 Abs. 7 ROG)
Baurecht 10 - 15 10. Prüfungsschema: Anspruch auf Baugenehmigung?
11. Vergleich Flächennutzungsplan - Bebauungsplan
12. Vergleich von Subsumtion und Abwägung
13. Gerichtliche Abwägungskontrolle
14. Bauleitplanverfahren
15. Normverwerfungskompetenz
Baurecht 16 - 21 16. Überblick über die Zulassungstatbestände
17. Vorhaben - Bauliche Anlage: § 2 SächsBO versus § 29 BauGB
18. Grundstruktur des § 35 BauGB
19. Nachbarschutz I: Unterscheidung Norminhalt und Normqualität
20. Nachbarschutz II: Das Dreieck des Nachbarrechts
21. Nachbarschutz III: Nachbarschutz im Bauplanungsrecht
Baurecht 22 - 25 22. Baugenehmigungsvorbehalt auf der Skala staatlicher Kontrolle
23. Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens
24. Nachbeteiligung im Baugenehmigungsverfahrent
25. Baugenehmigung (Klassifizierung, Einordnung)
Baurecht 26 26. Rechtsschutz im Öffentlichen Baurecht 
      - Prüfungsschemata für typische Fallkonstellationen -
Regionalplan Westsachsen - Karte Raumnutzung
Regionalplan_Wind Regionalplan: Vorrang- und Eignungsgebiet Windenergienutzung
Flächennutzungsplan Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig (Änderungsentwurf)
Bebauungsplan 01 Vorentwurf eines Bebauungsplans
                                                                                                                                                             

 
 
© Ingo Kraft