Öffentliches Baurecht

Vorlesung an der Juristenfakultät der Universität Leipzig
(zuletzt im Wintersemester 2013/14)

Nach einer Einführung in die Grundfragen und Strukturen des Bodenrechts einschließlich seiner geschichtlichen Entwicklung werden in einem ersten Überblick die Schnittstellen und Verknüpfungen von bundesrechtlichem Bau(leit)planungs- und landesrechtlichem Bauordnungsrecht beleuchtet. Sodann stehen die Grundzüge des Bau(leit)planungs- und des Bauordnungsrechts auf der Tagesordnung: Zuerst werden das Bauleitplanverfahren und die inhaltlichen Vorgaben für die Aufstellung von Bauleitplänen (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) als einem weitgehend bundesrechtlich geregelten gemeindlichen Rechtsetzungsvorgang vorgestellt. Sodann steht die bauplanungsrechtliche Prüfung der Zulässigkeit von Einzelvorhaben (§§ 29 ff. BauGB) als bauordnungsbehördliche Rechtsanwendung im Fokus der Betrachtung. Es schließt sich ein Überblick über die Themenfelder des landesrechtlichen Bauordnungsrechts an (materielle Anforderungen an bauliche Anlagen wie Abstandsflächen, Gestaltung, Brandschutz etc., Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens, Prüfprogramm für eine Baugenehmigung und Eingriffsbefugnisse der Bauordnungsbehörde). Die typischen und klausurrelevanten Besonderheiten des Rechtsschutzes im Öffentlichen Baurecht schließen das Programm ab.

Hier finden Sie die Materialien zur Vorlesung Öffentliches Baurecht zum Download:
Baurecht Gliederung	Gliederung der Vorlesung
Baurecht 1 - 5	1. Planung und Vorhabenzulassung 2. Planung, Planungsarten 3. Normstrukturen 4. Gesetzgebungskompetenzen 5. Eigentumsregelungen i.S.d. Art. 14 GG
Baurecht 6 - 9	6. Regionalplan - Bauleitplanung 7. Verbindlichkeitsgrade raumordnungsplanerischer Festlegungen 8. Planhierarchie: Vorgaben für die nachfolgende Planungsstufe 9. Gebietstypen im Regionalplan (§ 8 Abs. 7 ROG)
Baurecht 10 - 15	10. Prüfungsschema: Anspruch auf Baugenehmigung? 11. Vergleich Flächennutzungsplan - Bebauungsplan 12. Vergleich von Subsumtion und Abwägung 13. Gerichtliche Abwägungskontrolle 14. Bauleitplanverfahren 15. Normverwerfungskompetenz
Baurecht 16 - 21	16. Überblick über die Zulassungstatbestände 17. Vorhaben - Bauliche Anlage: § 2 SächsBO versus § 29 BauGB 18. Grundstruktur des § 35 BauGB 19. Nachbarschutz I: Unterscheidung Norminhalt und Normqualität 20. Nachbarschutz II: Das Dreieck des Nachbarrechts 21. Nachbarschutz III: Nachbarschutz im Bauplanungsrecht
Baurecht 22 - 25	22. Baugenehmigungsvorbehalt auf der Skala staatlicher Kontrolle 23. Ablauf des Baugenehmigungsverfahrens 24. Nachbeteiligung im Baugenehmigungsverfahrent 25. Baugenehmigung (Klassifizierung, Einordnung)
Baurecht 26	26. Rechtsschutz im Öffentlichen Baurecht - Prüfungsschemata für typische Fallkonstellationen -
	Regionalplan Westsachsen - Karte Raumnutzung
Regionalplan_Wind	Regionalplan: Vorrang- und Eignungsgebiet Windenergienutzung

Flächennutzungsplan	Flächennutzungsplan der Stadt Leipzig (Änderungsentwurf)
Bebauungsplan 01	Vorentwurf eines Bebauungsplans